Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale QR-Code-Dienstleistungen und digitale QR-Code-Inhalte von CLAIDESIGN / Sqrify.

Vertragspartner

CLAIDESIGN
Daniel Dreifke
Welserstraße 3
87463 Dietmannsried
Deutschland

E-Mail: support@sqrify.de
Geltungsbereich: Diese Bedingungen gelten für digitale QR-Code-Dienstleistungen und digitale QR-Code-Inhalte.

Wichtige Punkte

Digitale Leistungen
QR-Codes, Downloads, Kundenkonto, Hosting und Weiterleitungen
Dynamische QR-Codes
Verwaltung, Weiterleitung, Scan-Tracking und Statistikfunktionen
Support
Technischer Support im angemessenen Umfang per E-Mail oder bereitgestellten Kanälen
§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über digitale QR-Code-Dienstleistungen und digitale QR-Code-Inhalte, die über unseren Online-Shop zwischen uns und unseren Kunden geschlossen werden.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt (§ 13 BGB).

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

CLAIDESIGN
Daniel Dreifke
Welserstraße 3
87463 Dietmannsried
Deutschland

E-Mail: support@sqrify.de

§3 Vertragsschluss

Die Darstellung unserer Leistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Mit Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung, durch Bereitstellung des digitalen Produkts oder durch Freischaltung des Zugangs annehmen.

§4 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu.

Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Website einsehen. Vergangene Bestellungen können über den Online-Shop nicht bzw. nur mit einem Kundenkonto eingesehen werden.

§5 Korrekturmöglichkeiten

Vor Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit mit den im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen ändern.

Durch Schließen des Internetbrowsers können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.

§6 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Versandkosten fallen für rein digitale Leistungen nicht an.

Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

Vorkasse
PayPal

Bei Auswahl der Vorkasse ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.

§7 Bereitstellung und Leistungsfristen

Digitale QR-Code-Dienstleistungen und digitale QR-Code-Inhalte werden in der im jeweiligen Angebot beschriebenen Form bereitgestellt. Die Bereitstellung kann insbesondere per E-Mail, über einen Download-Link, im Kundenkonto oder durch Freischaltung eines Zugangs zu einer webbasierten Anwendung erfolgen.

Sofern im jeweiligen Angebot keine abweichende Bereitstellungszeit angegeben ist, erfolgt die Bereitstellung unverzüglich nach Vertragsschluss, bei Vorkasse jedoch erst nach Zahlungseingang.

Soweit für die Leistungserbringung Angaben, Inhalte, Ziel-URLs, Freigaben oder sonstige Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sind, beginnt die Bereitstellungs- oder Leistungsfrist erst, wenn diese vollständig und in geeigneter Form vorliegen. Teilleistungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§8 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Angaben, Inhalte und technischen Informationen vollständig und zutreffend bereitzustellen. Hierzu können insbesondere Ziel-URLs, Designvorgaben, Dateiwünsche, Texte, Logos oder sonstige Materialien gehören.

Der Kunde versichert, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der verlinkten oder hinterlegten Inhalte und Zielseiten selbst verantwortlich.

§9 Nutzungsrechte

Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den bereitgestellten QR-Code-Dateien und sonstigen digitalen Arbeitsergebnissen für den vertraglich vorausgesetzten Zweck.

§10 Dynamische QR-Codes und Hosting

Soweit wir im Rahmen des Angebots dynamische QR-Codes, Weiterleitungsfunktionen, Hosting oder eine verwaltete Ziel-URL bereitstellen, erfolgt die Leistung für die jeweils vereinbarte Laufzeit.

Sofern keine abweichende Verfügbarkeit ausdrücklich zugesagt wurde, schulden wir keine ununterbrochene oder jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Weiterentwicklungen, Sicherheitsmaßnahmen und vorübergehende Störungen bei Drittanbietern können die Erreichbarkeit zeitweise beeinträchtigen.

Der Kunde ist für die von ihm hinterlegten Ziel-URLs, Inhalte und Weiterleitungen verantwortlich. Änderungen an Ziel-URLs oder hinterlegten Inhalten werden von uns nur im vertraglich vereinbarten Umfang vorgenommen oder ermöglicht.

Wir sind berechtigt, dynamische QR-Codes, Weiterleitungen oder gehostete Inhalte vorübergehend zu sperren oder zu deaktivieren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße, Sicherheitsrisiken, missbräuchliche Nutzung oder eine Gefährdung der technischen Integrität unserer Systeme oder der Systeme Dritter vorliegen. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§11 Scan-Tracking und Statistikfunktionen

Soweit wir im Rahmen des Angebots Analyse-, Tracking- oder Statistikfunktionen für dynamische QR-Codes bereitstellen, können Auswertungen insbesondere zur Anzahl von Scans, Zeitpunkten, verwendeten Endgerätetypen, ungefähren Standortdaten, Referrer-Informationen oder sonstigen technischen Nutzungsdaten bereitgestellt werden. Art und Umfang der jeweils verfügbaren Auswertungen richten sich nach dem konkreten Angebot.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, Scan-Tracking- und Statistikfunktionen nur im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorgaben einzusetzen und gegebenenfalls erforderliche Informationen, Einwilligungen oder sonstige Rechtsgrundlagen gegenüber Endnutzern sicherzustellen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, schulden wir keine rechtliche Prüfung der konkreten Nutzung durch den Kunden. Ergänzende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus unseren Datenschutzhinweisen.

§12 Laufzeit und Kündigung

Soweit im Rahmen unseres Angebots laufende Leistungen, insbesondere Hosting, verwaltete Weiterleitungen, dynamische QR-Code-Dienste oder sonstige wiederkehrende digitale Leistungen erbracht werden, gilt die im jeweiligen Angebot angegebene Vertragslaufzeit.

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, verlängert sich ein mit Verbrauchern geschlossener Vertrag nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit nur auf unbestimmte Zeit und kann dann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigungen können in Textform erfolgen, sofern im jeweiligen Angebot oder gesetzlich keine strengere Form vorgesehen ist. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet die Leistungserbringung mit Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit oder Kündigungsfrist. Mit Vertragsende endet der Anspruch auf Hosting, Weiterleitung, Verwaltung oder sonstigen Zugriff auf die laufenden Leistungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§13 Datenlöschung nach Vertragsende

Nach Beendigung des Vertrags werden vom Kunden bereitgestellte oder im Rahmen der Leistungserbringung für den Kunden gespeicherte Daten von uns gelöscht, sofern und soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Nachweisinteressen oder sonstigen gesetzlichen Gründe einer sofortigen Löschung entgegenstehen.

Soweit vertraglich vereinbart, stellen wir dem Kunden vor der Löschung eine Rückgabe oder einen Export der von ihm bereitgestellten Daten in einem gängigen Format zur Verfügung.

Daten in Sicherungskopien und Backups werden im Rahmen üblicher technischer Prozesse gelöscht und bis dahin nur noch eingeschränkt verarbeitet, soweit dies technisch erforderlich ist. Soweit gesetzlich zulässig, bleiben anonymisierte Daten, die keinen Personenbezug mehr aufweisen, von der Löschung unberührt.

§14 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten beginnt die Widerrufsfrist mit Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

CLAIDESIGN
Daniel Dreifke
Welserstraße 3
87463 Dietmannsried
Deutschland
E-Mail: support@sqrify.de

mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief, über Ihren Entschluss informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Bei Verträgen über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Einzelheiten hierzu sind in §15 geregelt.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass mit einer digitalen Dienstleistung während der Widerrufsfrist begonnen werden soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht.

Ein Widerruf bereits bereitgestellter digitaler Inhalte ist ausgeschlossen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts vorliegen. Im Übrigen gelten für digitale Dienstleistungen die gesetzlichen Vorschriften über den Wertersatz.

§15 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnen, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert.

Bei Verträgen über digitale Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung bei vollständiger Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

§16 Mängelrechte und Gewährleistung

Für unsere digitalen QR-Code-Dienstleistungen und digitalen QR-Code-Inhalte gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Gegenüber Verbrauchern richten sich diese bei digitalen Produkten insbesondere nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB.

Liegt ein Mangel vor, leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung durch Fehlerbehebung, erneute Bereitstellung oder sonstige gesetzlich vorgesehene Nacherfüllung, soweit diese nicht unmöglich oder unverhältnismäßig ist.

Keine Mängel liegen insbesondere vor, soweit Funktionsbeeinträchtigungen auf unvollständigen oder fehlerhaften Kundenvorgaben, auf vom Kunden veranlassten Änderungen, auf der Zielseite des QR-Codes, auf eingesetzten Drittanwendungen oder Endgeräten oder auf unsachgemäßer Nutzung beruhen, es sei denn, die Ursache fällt in unseren Verantwortungsbereich.

Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Beschaffenheit vereinbart wurde, übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass QR-Codes unter sämtlichen Einsatzbedingungen, mit jeder Scanner-Software, auf jedem Endgerät oder bei jeder Druck- und Darstellungsqualität fehlerfrei gelesen werden können. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§17 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

§18 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§19 Kundendienst

Sie erreichen uns unter:

E-Mail: support@sqrify.de
Telefon: +49 (0) 17646773210

§20 Support und Reaktionszeiten

Soweit im jeweiligen Angebot Supportleistungen enthalten sind, leisten wir technischen Support im angemessenen Umfang zu Fragen der Bereitstellung, Nutzung und grundlegenden Funktionsweise unserer digitalen QR-Code-Dienstleistungen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt der Support per E-Mail oder über sonstige von uns bereitgestellte Kommunikationskanäle.

Etwaige angegebene Reaktionszeiten verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt, als unverbindliche Richtwerte innerhalb unserer üblichen Geschäftszeiten. Eine bestimmte Behebungszeit, ständige Erreichbarkeit oder die sofortige Lösung jeder Störung schulden wir nur, wenn dies ausdrücklich gesondert vereinbart wurde. Kein Support geschuldet ist insbesondere für Störungen, die auf Drittanbieterleistungen, kundenseitige Änderungen, unsachgemäße Nutzung oder Umstände außerhalb unseres Verantwortungsbereichs zurückzuführen sind.

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